Grund- und Menschenrechtsblog
Humboldt Law Clinic Grund- und Menschenrechte
Alle Rechtspolitik Entscheidungen Allgemein Veranstaltungen Projekte Working Papers Interviews
Weitere Beiträge
Allgemein 23. Juli 2020

Das Betreuungsrecht in Deutschland nimmt die Fähigkeit von Menschen mit Behinderungen, ihre Bedürfnisse selbst zu artikulieren, immer noch nicht ernst. Betreuer*innen können die Angelegenheiten von Menschen mit Lerneinschränkungenimmer noch allein führen,

45
Allgemein 9. Juli 2020

Jede Krise verstärkt die bereits bestehenden Ungleichheiten einer Gesellschaft. Dies trifft besonders auf die Corona-Krise zu. Chancengerechtigkeit und Durchlässigkeit gehörten schon immer zu den größten Problemen des deutschen Bildungssystems. Die

46
Allgemein 25. Juni 2020

Am 04.06.2020 wurde das Berliner Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG) beschlossen. Ziel des Gesetzes ist die „tatsächliche Herstellung und Durchsetzung von Chancengleichheit, die Verhinderung und Beseitigung jeder Form von Diskriminierung sowie die Förderung

47
Allgemein 11. Juni 2020

Der Bundesgerichtshof hat in einem Beschluss vom 22. April 2020 (Az. XII ZB 383/19) einer Person, die sich keinem Geschlecht zuordnet, die Streichung ihres Geschlechtseintrages über den Weg des Personenstandsgesetzes verweigert.

48
Allgemein 28. Mai 2020

Die Probleme in der Altenpflege treten in der Covid19-Pandemie besonders stark hervor. Sie betreffen vor allem die Arbeitsbedingungen des Pflegepersonals, ihre Schutzrechte und ihre Vergütung. Letzteres soll sich jetzt für

49
Allgemein 21. Mai 2020

Über eine dringend notwendige Veranstaltung zum (un)social Distancing Die Veranstaltung Social Distancing in Refugee Shelters? vom 14. Mai 2020 beleuchtete die Situation von geflüchteten Personen in Sammelunterkünften und in Deutschland

50
Allgemein 14. Mai 2020

„Wenn sie die Alten und chronisch Kranken separieren, bin ich am nächsten Tag beim Bundesverfassungsgericht und klage!“. So äußerte sich der langjährige Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele. Mit seinen 80 Jahren zählter in Zeiten der Corona-Pandemiezur „Hochrisikogruppe“. Hintergrund

51
Allgemein 30. April 2020

Normalerweise ist der 1. Mai ein weltweit traditioneller Tag des demokratischen Protests. Doch 101 Jahre nach seiner erstmaligen Einführung als gesetzlicher Feiertag in Deutschland kommt dieser Tag des zivilen Aufbegehrens

52
Allgemein 16. April 2020

„Quarantänemaßnahmen sorgen für Zunahme häuslicher Gewalt“ titeln aktuell viele große Zeitungen. Statistiken aus China und Frankreich belegen, dass die Zahl der Fälle von Gewalt gegen Frauen durch Eindämmungsmaßnahmen gegen das

53
Allgemein 2. April 2020

Deutschland hat ein Rassismusproblem. Das ist zwar keine Neuigkeit, aber spätestens seit den Vorfällen in Hanau wieder präsenter denn je. Die Bundesrepublik verletzt aktuell nicht nur ihre Pflicht, Menschen vor

54