Grund- und Menschenrechtsblog
Humboldt Law Clinic Grund- und Menschenrechte
Alle Rechtspolitik Entscheidungen Allgemein Veranstaltungen Projekte Working Papers Interviews
Tag: Existenzminimum
Allgemein 7. Januar 2021

„Die Menschenwürde ist migrationspolitisch nicht zu relativieren“ – mit diesem Satz erklärte das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) im Juli 2012 die Höhe der Regelleistungen im Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) für verfassungswidrig. Die betroffenen Migrant*innen

01
Entscheidungen 28. November 2019

Was bleibt eigentlich übrig von der Würde des Menschen, wenn das, was bereits als das absolute Minimum konzipiert ist, gekürzt wird? Mit dieser Frage hätte sich das Bundesverfassungsgericht in seiner

02
Rechtspolitik 3. Januar 2019

Recht haben, bedeutet für mittellose Menschen in der Bundesrepublik noch lange nicht, Recht zu bekommen. Zu diesem Ergebnis kommt der UN-Sozialausschuss in seinen im Oktober 2018 veröffentlichten abschließenden Bemerkungen. Auch

03